Nachdem durchaus namhafte Bundes- oder auch Landespolitiker immer öfter einer Impfpflicht gegen COVID-19 das Wort reden (mit einem Impfstoff, den es noch nicht gibt...) hat der Vorstand des Vereins zu dieser Frage ein Positionspapier verabschiedet.

Für den Erhalt der freien Impfentscheidung

Hier können Sie einfach und komfortabel unsere ehrenamtliche Arbeit unterstützen - da unser Verein als gemeinnützig anerkannt ist, können Sie Spenden bis € 200 nur durch Nachweis der Überweisung/des Kontoauszugs steuerlich geltend machen. Für noch großzügigere Zuwendungen stellen wir Ihnen selbstverständlich gerne eine Spendenbescheinigung aus.

Sollten Sie unser Spenden-Tool nicht nutzen, sondern lieber traditionell übersweisen wollen - die Bankverbindung für den Erhalt der freien Impfentscheidung lautet

IBAN DE05 4306 0967 6055 6211 00 (GLS-Bank)

Danke für Ihre Unterstützung!

 

 

Unterstützung der Verfassungsbeschwerde

 

Zusätzlich zu den Verfassungsbeschwerden betroffener Eltern werden ärztliche Kolleginnen und Kollegen gegen die Verletzung ihrer Grundrechte als Ärztinnen und Ärzte ebenfalls gegen das "Masernschutzgesetz" Verfassungsbeschwerde einlegen - natürlich mit der Unterstützung des Vereins "Ärzte für individuelle Impfentscheidung eV".

Wir können als gemeinnütziger Verein diese Klagen nicht aus Vereinsmitteln unterstützen, da der Zweck eines Gerichtsverfahrens Einzelner von den deutschen Finanzbehörden nicht als "gemeinnützig" anerkannt wird. Daher müssen Spenden für dieses Ziel getrennt erbeten werden - und: wir können für diese Zuwendungen keine Spendenbescheinigungen ausstellen!

Umso herzlicher ist unser Dank für Ihre Unterstützung dieser Kolleginnen und Kollegen, damit diese - neben der Herausforderung, die eine solche Verfassungsbeschwerde in vielfacher Hinsicht darstellt - nicht auch noch das finanzielle Risiko eines solchen Schritts alleine stemmen müssen.

Sollten Sie unser Spenden-Tool nicht nutzen, sondern lieber traditionell übersweisen wollen - die Bankverbindung für eine Unterstützung der Verfassungsbeschwerde lautet

IBAN DE48 4306 0967 6055 6211 02 (GLS-Bank)

Danke für Ihre Unterstützung!

 

ITZ

Der Verein "Ärzte für individuelle Impfentscheidung eV" versteht sich ausdrücklich als Teil der Zivilgesellschaft - als Zeichen der Verantwortung dieser Zivilgesellschaft insgesamt, aber vor allem auch unseren zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützern gegenüber haben wir die Selbstverpflichtungserklärung der "Initiative Transparente Zivilgesellschaft" von Transparency international unterzeichnet und die Bestätigung erhalten, die erforderlichen Transparenzkriterien zu erfüllen.

Die entsprechenden Angaben zum Verein finden Sie hier.

1. Name, Sitz, Anschrift und Gründungsjahr unserer Organisation

 

"Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V."

Sitz des Vereins: Herdecke

Eintrag im Vereinsregister des Amtsgerichtes Hagen, Vereinsnummer VR 30385

Adresse: Dossenheimer Landstraße 37, 69121 Heidelberg

  • Lt. Beschluss der Mitgliederversammlung vom 12.10.2019 wird der Sitz des Vereins nach Berlin verlegt - dieser Prozess ist angestoßen.

 

Gründungsjahr: 2006

 

2. Satzung

 

Die auf der Mitgliederversammlung vom 12.10.2019 verabschiedete Satzung, die auch Auskunft über Zweck und Ziel des Vereines gibt, ist hier herunterzuladen.

 

3. Angaben zur Steuerbegünstigung

 

 Die aktuelle Bescheinigung kann hier heruntergeladen werden.

 

4. Name und Funktion wesentlicher Entscheidungsträger

 

Der auf der Mitgliederversammlung vom 12.10.2019 gewählte Vorstand besteht aus 4 Personen (in alphabetischer Reihenfolge)

  • Dr. Jost Deerberg, Vorstand

  • Michael Friedl, Vorstand

  • Dr. Steffen Rabe, Vorstand

  • Dr. Stefan Schmidt-Troschke, Vorstand

 

Der Vorstand hat beschlossen, eine(n) Geschäftsführer(in) anzustellen, diese Stelle ist derzeit noch vakant.

 

Im Laufe des Jahres 2020 wird ein auf der gleichen MV beschlossener Beirat des Vorstandes konstituiert werden.

 

5. Bericht über die Tätigkeiten des Vereins

 

Grundsätzlich besteht die Tätigkeit des Vereins gemäß seiner Satzung im Erhalten und Fördern der individuellen Impfentscheidung betroffener Menschen - hierzu wird regelmäßig:

  • die Internetseite des Vereins mit aktuellen Informationen um das Thema Impfen, zu diesbezüglichen politischen Entwicklungen und Entscheidungen und zur medialen Berichterstattung zum Impfen gepflegt und aktualisiert

  • der diesbezügliche Austausch mit ärztlichen Kolleginnen und Kollegen, politischen Entscheidungsträgern und den Medien gesucht und gepflegt

  • in Mailing-Listen und Foren Fragen von Vereinsmitgliedern zum Impfen fachlich diskutiert und beantwortet

  • im Rahmen der Möglichkeiten unseres ehrenamtlichen Teams auch Fragen von außerhalb des Vereins entsprechend beantwortet.

 

2018

im Februar 2018 veranstaltete der Verein in Berlin in Kooperation mit dem Patientenverband Gesundheit aktiv eV einen wissenschaftlichen Kongress unter dem Titel "Impfen - Selbstbestimmung oder Bürgerpflicht?". Eine Dokumentation dieses Kongresses liegt auf DVD vor und lässt sich hier gegen eine Schutzgebühr bestellen.

 

2019

Seinem Selbstverständnis gemäß wandte sich der Verein gegen die Einführung der Impfpflicht gegen Masen über das so genannte "Masernschutzgesetz"

In diesem Zusammenhang wurde

  • unter dem Titel "Deutschland braucht keine Impfpflicht!" eine Petition gegen die Impfpflicht über openPetition initiiert, die innerhalb weniger Wochen mehr als 140.000 mal gezeichnet wurde

  • im Sommer eine Multimediakampagne gegen die Impfpflicht initiiert (Schwerpunkt Berlin) mit einer eigenen Kampagnen-Website, einer virtuellen Postkartenaktion an politische Entscheider, mit großflächigen Plakataktionen und anderen PR-Maßnahmen

  • Höhepunkt und vorläufiger Abschluss dieser Kampagne war eine Podiumsdiskussion, die, mit Impfexperten verschiedenster Position besetzt, im Rahmen einer Veranstaltung im Berliner "Kosmos" am 12.10.2019 stattfand und die hier dokumentiert ist

  • die Kritikpunkte am "Masernschutzgesetz" und die Positionen des Vereins wurden in zahlreichen Medienbeiträgen dargelegt.

Ebenfalls wurden vom Verein Fachgutachten in Auftrag gegeben

  • ein verfassungsrechtliches Gutachten (Prof. Dr. Stefan Rixen), dass die Verfassungsmäßigkeit einer Masernimpfpflicht untersucht

  • ein medizinisches Kurzgutachten (Prof. Dr. Alexander Kekulé), dass die epidemiologischen Voraussetzungen einer Masernimpfpflicht untersucht

Auf der politischen Ebene

  • hat der Verein sämtliche Gesetzentwürfe des "Masernschutzgesetzes" einer fachkundigen und differenzierten Kritik unterzogen und diese den entsprechenden Stellen (Bundesgesundheitsministerium, Gesundheitsausschuss des Bundestages) zu Kenntnis gebracht.

  • Nach der parlamentarischen Verabschiedung wurde vom Verein ein Schreiben an den Bundespräsidenten verfasst und versandt, in dem noch einmal umfassend alle Kritikpunkte zusammgestellt und um eine nochmalige, unabhängige Prüfung durch das Bundespräsidialamt vor einer eventuellen Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten gebeten wurde.

 

2020

  • in Kooperation mit dem Verein "Initiative freie Impfentscheidung eV" bereitet unser Verein verschiedenste Verfassungsbeschwerden und sonstige Rechtsmittel gegen das "Masernschutzgesetz" vor, darunter auch zwei Verfassungbeschwerden von Ärztinnen/Ärzten.

  • in diesem Kontext wird differenziertes Informationsmaterial für von der Impfpflicht Betroffene über die Internetseite des Vereins zur Verfügung gestellt.

 

6. Personalstruktur

 

Die wesentliche inhaltliche Arbeit des Vereins wird vom ehrenamtlich tätigen Vorstand (s.o.) geleistet.

Regelmäßig unterstützt wird der Vorstand durch folgende Mitarbeiter auf Honorarbasis:

  • Zwei Mitarbeiterinnen für die Mitgliederverwaltung und Buchhaltung

  • Einen Fachanwalt für Medizinrecht für die juristische Beratung des Vereins

  • Eine Journalistin als Pressereferentin des Vereins

 

7./8. Mittelherkunft und -verwendung

 

Eine entsprechende Übersicht über das zurückliegende Geschäftsjahr 2019 sowie eine Vermögensübersicht des Vereins zum 31.12.2019 kann hier heruntergeladen werden.

 

9. Gesellschaftsrechtliche Verbundenheit

 

Der Verein ist keinen anderen Organisationen oder Vereinen gesellschaftsrechtlich verbunden.

 

10. Namen von Personen, deren jährliche Zahlungen mehr als 10 % des Gesamtjahresbudgets ausmachen

 

Weder natürliche, noch juristische Personen haben in den vergangenen Jahren Zahlungen in diesem Umfang geleistet.

Der Verein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.“ ist eine gemeinnützige Organisation von Ärztinnen und Ärzten, die Schutzimpfungen grundsätzlich als einen Bestandteil ärztlicher Vorsorge ansehen.

Er fordert den Erhalt einer freien, individuellen und verantwortungsvollen Impfentscheidung nach differenzierter, umfassender und ergebnisoffener Beratung für alle Menschen, gleich welcher Herkunft oder Nationalität und gleich, aus welchem Grund sie sich in Deutschland aufhalten.

Der Verein vertritt diese Forderung aus einem demokratischen, überparteilichen Selbstverständnis heraus. Wir fordern und fördern einen offenen, zivilgesellschaftlichen Diskurs zum Thema Impfen und lehnen polarisierende Positionen sowohl auf fachlicher als auch auf gesellschaftspolitischer Ebene ab - deshalb widersetzen wir uns jedem Versuch, unsere Arbeit in einem solchen Sinne zu vereinnahmen oder zu instrumentalisieren.

Der Verein sieht sich der Ottawa-Charta der WHO verpflichtet: „Gesundheitsförderung zielt auf einen Prozess, allen Menschen ein höheres Maß an Selbstbestimmung über ihre Gesundheit zu ermöglichen und sie damit zur Stärkung ihrer Gesundheit zu befähigen.“ (WHO 1986)

 

Literatur

WHO. 1986. Ottawa-Charta zur Gesundheitsförderung.

Unter den einzelnen Menüpunkten finden Sie Informationen über die Arbeit unseres Vereins.

Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen, gibt es mehrere Möglichkeiten:

 

  • Sie können Mitglied im Verein werden

Ärztinnen und Ärzte können als Vollmitglieder unserem Verein beitreten, Nicht-Ärztinnen und Ärzte können dies als Fördermitglieder tun.

In beiden Fällen können Sie dann an unserem vereinsinternen geschlossenen email-Diskussions- und Informationsforum zum Thema Impfen teilnehmen.

 

  • Sie können unsere Arbeit mit einer Spende unterstützen

Wenn Sie dem Verein nicht beitreten, uns aber dennoch unterstützen wollen -der Verein ist als gemeinnützig anerkannt, Spenden können daher unmittelbar steuerlich geltend gemacht werden. Für Beträge bis € 200 reicht dem Finanzamt dafür der Überweisungsnachweis, bei größeren Beträgen stellen wir Ihnen selbstverständlich gerne eine Spendenbescheinigung aus.

Spenden können Sie per Überweisung auf unser Vereinskonto bei der

Deutschen Apotheker- und Ärztebank
IBAN DE 02 3006 0601 0006 8229 08
BIC DAAEDEDDXXX

oder

- noch einfacher - über unseren Spendenformular

Ärzte für individuelle Impfentscheidung

Präambel

Die Ärzte für individuelle Impfentscheidung setzen sich für das Fortbestehen einer freien Impfentscheidung jedes Einzelnen nach umfassender ärztlicher Aufklärung und eigener Urteilsbildung ein.

Satzung
 
§ 1
 
Name, Sitz, Geschäftsjahr

(1)    Der Verein führt den Namen


        Ärzte für individuelle Impfentscheidung.

(2)    Er hat seinen Sitz in Herdecke und soll in das Vereinsregister des Amtsgerichts Wetter (Ruhr) eingetragen werden.


Nach der Eintragung lautet der Name des Vereins:

       Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.

(3)     Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 2

Aufgaben des Vereins


(1)    Der Verein wird tätig zur Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege.

In dem Verein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ verbinden sich Ärztinnen und Ärzte unabhängig von ihrer religiösen und/oder weltanschaulichen Orientierung um sich  für den Erhalt eines freien und differenzierten Impfentscheides einzusetzen. Die Mitglieder verstehen sich nicht als „Impfgegner“, sondern als Initiatoren zur Weiterentwicklung eines von Verantwortung getragenen Impfgedankens auf Grundlage des Selbstbestimmungsrechts.

(2)    Zu diesem Zweck fördert der Verein Veranstaltungen, Projekte, Veröffentlichungen und sonstige geeignete Tätigkeiten, die eine sachlich-fundierte und differenzierte Auseinandersetzung mit medizinischen Fragestellungen im Aufgabenbereich des Vereins ermöglichen.

(3)    Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.

Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Mitglieder des Vereins dürfen in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.


§ 3

Mitgliedschaft


Die Mitgliedschaft in dem Verein können alle natürlichen Personen erwerben, die die Voraussetzungen zur Ausübung des ärztlichen Berufs erfüllen und die an den Aufgaben des Vereins mitwirken wollen. Auch juristische Personen, die an den Aufgaben des Vereins mitwirken wollen, können Mitglieder sein.

Fördernde Mitgliedschaften sind möglich und erwünscht. Die fördernde Mitgliedschaft in dem Verein können alle natürlichen und juristischen Personen erwerben, die sich mit den Zielen des Vereins verbinden.

Die Mitgliedschaft wird erworben auf Grund eines schriftlichen Antrages durch Beschluss des Vorstandes.

Die Mitgliedschaft endet

-     durch Kündigung, die dem Vorstand mit einer Frist von drei Monaten schriftlich zu erklären ist;

-     durch Tod;

-    durch Ausschluss aus einem wichtigen Grunde, über den der Vorstand nach Anhörung des Betroffenen beschließt. Als wichtiger Grund gilt auch, wenn ein Mitglied trotz Mahnung mit einem Mitgliedsbeitrag von mehr als einem Jahr im Rückstand bleibt.


§ 4

Beitrag


Die Mitglieder zahlen Beiträge nach Maßgabe eines Beschlusses der Mitgliederversammlung. Zur Festlegung der Beitragshöhe und –fälligkeit ist eine 3/4-Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich.


§ 5

Organe des Vereins


Organe des Vereins sind

    -     der Vorstand,
    -     die Mitgliederversammlung.


§ 6

Vorstand


(1)    Der Vorstand besteht mindestens aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden und einem Kassenwart.

Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende. Jeder von ihnen ist einzelvertretungsberechtigt und somit berechtigt, den Verein gerichtlich und außergerichtlich in allen Rechtsgeschäften rechtswirksam zu vertreten.

Im Innenverhältnis gilt die Vereinbarung, dass der stellvertretende Vorsitzende im Verhinderungsfalle des Vorsitzenden handelt.

(2)    Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Gewählte Vorstandsmitglieder bleiben so lange im Amt, bis eine Neuwahl erfolgt ist.

(3)    Die Vorstandssitzungen finden bei Bedarf statt. Zu den Vorstandssitzungen wird durch den Vorsitzenden und in dessen Verhinderungsfall durch den stellvertretenden Vorsitzenden schriftlich eingeladen. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse nach Möglichkeit einmütig (einstimmig bei möglichen Stimmenthaltungen). Kann eine Einmütigkeit – trotz intensiver Bemühungen – nicht erreicht werden, werden die Beschlüsse mehrheitlich gefasst.

(4)    Beschlüsse des Vorstandes können – wenn kein Mitglied des Vorstandes widerspricht – auch ohne Einhaltung der Einladungsformen und
-fristen, sowie auch mündlich, fernmündlich oder elektronisch-schriftlich gefasst werden. Vorstandsbeschlüsse sind zu protokollieren und von dem Vorsitzenden zu unterzeichnen.


§ 7

Mitgliederversammlung


Die Mitgliederversammlung ist bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre vom Vorstand unter Einhaltung einer Ladungsfrist von mindestens vier Wochen schriftlich einzuberufen. Dabei ist die vom Vorstand festzusetzende Tagesordnung mitzuteilen. Für eine wirksame Einladung genügt die Zustellung an die zuletzt bekannte Adresse eines Mitglieds.

(2)    Eine außerordentliche Mitgliederversammlung findet unter Einhaltung einer Einladungsfrist von zehn Tagen statt, wenn der Vorstand sie im Interesse des Vereins für notwendig erachtet oder ist innerhalb von vierzehn Tagen einzuberufen, wenn 1/3 der Mitglieder ihre Einberufung schriftlich unter Angabe von Gründen vom Vorstand verlangt.

(3)     Die Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:

a)    Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes des Vorstandes und dessen Entlastung;
b)    Genehmigung des Haushaltsplanes für die kommenden zwei  Geschäftsjahre;
c)    Wahl des Vorstandes;
d)    Festsetzung der Höhe des Mitgliedsbeitrages;
e)    Beschlüsse über Satzungsänderungen und Vereinsauflösung;


f)    Wahl eines Rechnungsprüfers, soweit eine solche Wahl von den Mitgliedern verlangt wird. Der Rechnungsprüfer darf weder dem Vorstand noch einem vom Vorstand berufenen Gremium angehören

(4)    Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden oder bei dessen Ver-hinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden geleitet. Sie ist be-schlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen worden ist.

Die Mitgliederversammlung beschließt mit der Mehrheit der erschiene-nen Mitglieder, soweit in dieser Satzung an anderer Stelle keine andere Mehrheit vorgeschrieben ist.

    Beschlüsse über Satzungsänderungen bedürfen einer Mehrheit von 3/4 der erschienenen Mitglieder.

(5)    Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und Protokollführer zu unterschreiben ist.


§ 8

Auflösung des Vereins


Für den Beschluss, den Verein aufzulösen, ist eine 3/4 Mehrheit der in der
Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder erforderlich. Der Beschluss kann nur nach rechtzeitiger Ankündigung in der Einladung der Mitgliederversammlung gefasst werden.

Bei Auflösung des Vereins fällt das Vermögen des Vereins an

Zukunftsstiftung Gesundheit
in der Gemeinnützigen Treuhandstelle e.V.

Postfach 10 03 36
70003 Stuttgart

Kernerplatz 2
70182 Stuttgart

§ 9

Ermächtigung des Vorstandes


Der Vorstand wird ermächtigt, bis zur Eintragung des Vereins die hierzu notwendigen Änderungen oder Ergänzungen dieser Satzung in eigener Verantwortung zu beschließen und durchzuführen. Der Vorstand kann weiterhin nach seinem Ermessen aus seiner Mitte einzelne Vorstandsmitglieder mit der Durchführung solcher Änderungen oder Ergänzungen beauftragen.


Meschede, den 11.03.2006

Die in Deutschland empfohlenen Schutzimpfungen werden seit langer Zeit von allen beteiligten Seiten in hohem Maße emotional und polarisierend diskutiert. Dies macht eine differenzierte, sach- und erkenntnisorientierte Auseinandersetzung mit diesem Thema nahezu unmöglich. Die Diskussion gipfelte in den Beschlüssen des letzten Deutschen Ärztetages, die den Eltern die Entscheidungsfreiheit über Schutzimpfungen nehmen und Ärztinnen und Ärzten die differenzierte Impfaufklärung verbieten wollen: Impfpflicht und  das Verbot impfkritischer Äußerungen ärztlicherseits waren zentrale Forderungen des Ärztetages an die Politik.

31.03.2007. Mit der Einführung der Windpockenimpfung betrat die Ständige Impfkommission erstmals Neuland in mehrfacher Hinsicht:

2010 fand im Rahmen des Salzburger Global Seminar ein multidisziplinärer Fachkongress zum Thema der Entscheidungsfindung in der Medizin statt. Als Résümée wurde die so genannte Salzburger Erklärung verabschiedet, die große internationale Resonanz erfuhr - u.a. wurde sie im renommierten British Medical Journal (BMJ 2011) veröffentlicht.

Unterkategorien

Hier finden Sie Stellungnahmen des Vereins Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. zu aktuellen Fragen rund um's Impfen.