Auch wenn wir hier schon differenziert die aktuelle Situation analysiert und das Vorgehen unseres Vereins ausführlich erläutert haben, hier noch einmal in Kurzform (wenn auch mit mehr als 288 Zeichen...) das Wesentliche:

Bitte um Prüfung durch den Bundespräsidenten

 

Der Verein wird sich schriftlich an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier wenden und ihn bitten, als Staatsoberhaupt unsere fundierten Bedenken zu den mit dem "Masernschutzgesetz" verbundenen Grundrechtsverstößen zu prüfen. Sollte der Bundespräsident unserer Argumentation und unserem Gutachten zu dieser Frage folgen, wäre es vorstellbar, dass er die Unterzeichnung des Gesetzes als Bedingung für dessen Inkrafttreten verweigert oder zumindest bis zu einer weiteren Prüfung aufschiebt.

 

Unterstützung von Verfassungsbeschwerden und Gerichtsverfahren betroffener Eltern

 

Wir werden gemeinsam mit unserem Partnerverein "Initiative freie Impfentscheidung eV" einige ausgewählte Verfassungsbeschwerden betroffener Eltern unterstützen und begleiten - medizinisch-fachlich, juristisch, und, soweit eine in den nächsten Tagen beginnende Spendenaktion uns dies ermöglicht, auch finanziell. Ebenso werden wir auch ausgewählte Verfahren vor "ordentlichen Gerichten" in gleicher Art und Weise unterstützen.

Hier sei nochmals darauf hingewiesen, dass es nach Ansicht unserer juristischen Experten nicht darum geht, besonders viele Verfassungsbeschwerden einzulegen, sondern der Schwerpunkt eher auf deren gezielter Auswahl hinsichtlich der Art und des Umfangs der Betroffenheit geht. Ist nur eine dieser Verfassungsbeschwerden erfolgreich, kommt dies allen Betroffenen zu Gute.

 

Unterstützung von Verfassungsbeschwerden und Gerichtsverfahren betroffener Ärztinnen und Ärzte

 

Auch hier wird unser Verein einige ausgewählte, in ihrer jeweiligen Konstellation besonders erfolgversprechende Verfassungsbeschwerden und Gerichtsverfahren ärztlicher Kolleginnen und Kollegen unterstützen. Und auch hier gilt: die Erfolgsaussichten werden erhöht durch eine intensive und kompetente Verfahrungsvorbereitung und Begleitung, nicht durch die bloße Anzahl der eingelegten Beschwerden.

 

Und sonst?

 

Darüber hinaus werden wir - wie bisher - unsere medizinische und juristische Expertise nutzen und Materialien erstellen, die wir über unsere Internetseite auch denen kostenfrei zur Verfügung stellen, die selber den Weg einer eigenen Verfassungsbeschwerde oder den Weg vor den Fachgerichten gehen wollen. Hier werden wir in der nächsten Zeit Muster-Schriftsätze und -Texte veröffentlichen.

Zusätzlich werden wir einen Schwerpunkt unserer Arbeit bei der Verteidigung der ärztlichen Berufsfreiheit setzen - die zahllosen Versuche der jüngeren Vergangenheit, Ärztinnen und Ärzte hier in ihrer Praxis- und Beratungstätigkeit gerade auch beim Thema Impfen massiv einzuschränken und zu bevormunden sind mit unserem ärztlichen Selbstverständnis unvereinbar. Auch hier werden wir in naher Zukunft ein Positionspapier auf dieser Internetseite veröffentlichen.