Nicht nur in den Schulen (s. hier), sondern auch in den KiTas erhalten Eltern viele widersprüchliche und teilweise falsche Informationen, Hinweise und Anweisungen - die uns beratenden Rechtsanwälte haben eine Handreichung erstellt, die wir hier mit dem begleitenden Text der Kanzlei gerne zur Verfügung stellen.

Zum 01.03.2020 ist das Masernschutzgesetz in Kraft getreten.

Es enthält u.a. die neuen Regelungen für eine Impfflicht von Kindern und Mitarbeitern in Kindertagesstätten und Schulen.

Das Gesetz enthält in einigen Punkten unklare Bestimmungen. Es bedarf als Bundesgesetz der Umsetzung durch die Gesundheitsämter der Bundesländer. Erst kurz vor Inkrafttreten des Gesetzes zum 01.03.2020 sind die ersten Umsetzungshinweise, Handreichungen und Mustervordrucke der fachlich zuständigen Ministerien der Bundesländer erschienen.

Auf Basis dieser aktuellen Informationen haben wir die Handreichung für Kitas umfassend überarbeitet und an den aktuellen Stand angepasst.

Wir empfehlen, diese aktualisierte Fassung zur Kenntnis zu nehmen und nur diese Fassung zu verwenden.

RAe Keller & Kollegen

 

Sie können diese Handreichung hier herunterladen.