Zu unserer Petition "Deutschland braucht keine Impfpflicht!" kursieren derzeit zahlreiche, nicht selten falsche Informationen in den sozialen Medien. Lesen Sie hier, was wir warum getan haben.

Am 2.4.2019 haben wir unter dem Titel "Deutschland braucht keine Impfpflicht!" eine Petition angestoßen, die in kürzester Zeit insgesamt mehr als 143.000 Unterstützerinnen und Unterstützer fand. Unser Anliegen, die geplante Masern-Impfpflicht zu verhindern, ist auf diese Weise bundesweit bekannt geworden und wurde in zahlreichen Medien thematisiert. Die Tatsache, dass die Berichterstattung zum Thema der Impfpflicht auch in den so genannten mainstream-Medien ab Mitte Mai spürbar differenzierter wurde, führen wir unter anderem auf dieses eindruckvolle zivilgesellschaftliche Signal zurück.

Die Petition wurde über das Portal von Open Petition aufgelegt und nicht direkt beim Deutschen Bundestag. Nach dem Abschluss der Zeichnungsfrist wurde die Petition durch den damaligen Vorsitzenden des Vereins, Michael Friedl, beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht und außerdem beim Bundesgesundheitsministerium übergeben.

Warum haben wir diesen Weg gewählt?

  • Die Petitionsseite des Deutschen Bundestages im Internet ist, charmant formuliert, nicht sehr benutzerfreundlich. Der komplexe und fehleranfällige Registrierungsprozess schreckt viele Interessenten ab, so dass allein deshalb viele Petitionen nicht das erforderliche Quorum von 50.000 Unterschriften erreichen.

  • Wenn dieses Quorum erreicht wird, so kann der Petitionsausschuss öffentlich über das vorgetragene Anliegen beraten und dem Petenten eine Gelegenheit zur Stellungnahme einräumen. Ein Recht auf Anhörung durch den Ausschuss oder andere Organe des Deutschen Bundestages besteht definitiv nicht - unabhängig davon, auf welcher Plattform die Petition initiiert wurde.

  • Die Unterstützer einer Petition über die Bundestagsseite können durch die Initiatoren selber nicht wieder erreicht werden, so dass eine aktive Öffentlichkeitsarbeit im Dialog mit den Unterstützern nicht möglich ist. Dies war für uns ein entscheidendes Argument für Open Petition, da dieser weitere Kontakt zu und der Austausch mit unseren Unterstützern für uns und unsere Arbeit wesentlich waren und sind.

  • Die Wahrscheinlichkeit, dass sich der Ausschuss selber mit der Petition befasst, war von vorneherein dadurch gering, dass ein Gesetzgebungsverfahren bereits angekündigt worden war. In solchen Fällen wird in der Regel in den jeweilig zuständigen Fachausschüssen weiter beraten. Die Petition ist daher vom Petititionsausschuss gemeinsam mit einer weiteren Petition zum gleichen Thema weitergeleitet worden an den Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages.

Mit den Email-Adressen der vielen Unterstützerinnen und Unterstützer können wir (soweit diese darin eingewilligt haben) nun weiter arbeiten. Sie sind – neben den sachlichen Einwänden, die wir vortragen – weiterhin unsere Legitimation, für die Bürger in diesem Land zu sprechen und sie waren eine wesentliche Grundlage für unsere Multimedia-Kampagne im Spätsommer 2019.