Zu unserer Petition "Deutschland braucht keine Impfpflicht!" kursieren derzeit zahlreiche, nicht selten falsche Informationen in den sozialen Medien. Lesen Sie hier, was wir warum getan haben und wie es jetzt weiter geht.

Am 2.4.2019 haben wir unter dem Titel "Deutschland braucht keine Impfpflicht!" eine Petition angestoßen, die in kürzester Zeit insgesamt mehr als 143.000 Unterstützerinnen und Unterstützer fand. Unser Anliegen, die geplante Masern-Impfpflicht zu verhindern, ist auf diese Weise bundesweit bekannt geworden und wurde in zahlreichen Medien thematisiert. Die Tatsache, dass die Berichterstattung zum Thema der Impfpflicht auch in den so genannten mainstream-Medien ab Mitte Mai spürbar differenzierter wurde, führen wir unter anderem auf dieses eindruckvolle zivilgesellschaftliche Signal zurück.

Die Petition wurde über das Portal von Open Petition aufgelegt und nicht direkt beim Deutschen Bundestag. In einem zweiten Schritt dann wurde die Petition durch den Vorsitzenden des Vereins, Michael Friedl, beim Petitionsausschuss eingereicht und außerdem beim Bundesgesundheitsministerium übergeben. Warum haben wir diesen Weg gewählt?

  • Die Petitionsseite des Deutschen Bundestages im Internet ist, charmant formuliert, nicht sehr benutzerfreundlich. Der komplexe und fehleranfällige Registrierungsprozess schreckt viele Interessenten ab, so dass allein deshalb viele Petitionen nicht das erforderliche Quorum von 50.000 Unterschriften erreichen.

  • Wenn dieses Quorum erreicht wird, so kann der Petitionsausschuss öffentlich über das vorgetragene Anliegen beraten und dem Petenten eine Gelegenheit zur Stellungnahme einräumen. Ein Recht auf Anhörung durch den Ausschuss oder andere Organe des Deutschen Bundestages besteht definitiv nicht - unabhängig davon, auf welcher Plattform die Petition initiiert wurde.

  • Die Unterstützer einer Petition über die Bundestagsseite können durch die Initiatoren selber nicht wieder erreicht werden, so dass eine aktive Öffentlichkeitsarbeit im Dialog mit den Unterstützern nicht möglich ist.

  • Die Wahrscheinlichkeit, dass sich der Ausschuss selber mit der Petition befasst war von vorneherein dadurch gering, dass ein Gesetzgebungsverfahren bereits angekündigt worden war. In solchen Fällen wird in der Regel in den jeweilig zuständigen Fachausschüssen weiter beraten. Die Petition ist daher gemeinsam mit einer weiteren Petition zum gleichen Thema weitergeleitet worden an den Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages. Dieser Ausschuss ist nun frei darin zu entscheiden, ob er die Initiatoren anhören möchte, oder nicht.

Mit den Email-Adressen der vielen Unterstützerinnen und Unterstützer können wir (soweit diese darin eingewilligt haben) nun weiter arbeiten. Sie sind – neben den sachlichen Einwänden, die wir vortragen – weiterhin unsere Legitimation, für die Bürger in diesem Land zu sprechen.

Kampagne geplant

 

Mit dem Start der neuen Sitzungsperiode nach der Sommerpause plant unser Verein eine Kampagne, die eine noch viel breitere Öffentlichkeit erreichen soll. Die im Rahmen der Petition gesammelten Spenden helfen uns dabei, verschiedene Aktionen vorzubereiten, über die wir in Kürze auf dieser Seite berichten werden. Am 12.10.2019 wird es in Berlin im Veranstaltungszentrum Kosmos eine große Informations- und Diskussionsveranstaltung mit zahlreichen Fachleuten verschiedenster Positionen zur Impfpflicht geben. Save the date!