Ärzte für individuelle Impfentscheidung


Präambel

Die Ärzte für individuelle Impfentscheidung setzen sich für das Fortbestehen einer freien Impfentscheidung jedes Einzelnen nach umfassender ärztlicher Aufklärung und eigener Urteilsbildung ein.

Satzung
 
§ 1
 
Name, Sitz, Geschäftsjahr


(1)    Der Verein führt den Namen


        Ärzte für individuelle Impfentscheidung.

(2)    Er hat seinen Sitz in Herdecke und soll in das Vereinsregister des Amtsgerichts Wetter (Ruhr) eingetragen werden.


Nach der Eintragung lautet der Name des Vereins:

       Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V.

(3)     Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 2

Aufgaben des Vereins


(1)    Der Verein wird tätig zur Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege.

In dem Verein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ verbinden sich Ärztinnen und Ärzte unabhängig von ihrer religiösen und/oder weltanschaulichen Orientierung um sich  für den Erhalt eines freien und differenzierten Impfentscheides einzusetzen. Die Mitglieder verstehen sich nicht als „Impfgegner“, sondern als Initiatoren zur Weiterentwicklung eines von Verantwortung getragenen Impfgedankens auf Grundlage des Selbstbestimmungsrechts.

(2)    Zu diesem Zweck fördert der Verein Veranstaltungen, Projekte, Veröffentlichungen und sonstige geeignete Tätigkeiten, die eine sachlich-fundierte und differenzierte Auseinandersetzung mit medizinischen Fragestellungen im Aufgabenbereich des Vereins ermöglichen.

(3)    Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.

Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Mitglieder des Vereins dürfen in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.


§ 3

Mitgliedschaft


Die Mitgliedschaft in dem Verein können alle natürlichen Personen erwerben, die die Voraussetzungen zur Ausübung des ärztlichen Berufs erfüllen und die an den Aufgaben des Vereins mitwirken wollen. Auch juristische Personen, die an den Aufgaben des Vereins mitwirken wollen, können Mitglieder sein.

Fördernde Mitgliedschaften sind möglich und erwünscht. Die fördernde Mitgliedschaft in dem Verein können alle natürlichen und juristischen Personen erwerben, die sich mit den Zielen des Vereins verbinden.

Die Mitgliedschaft wird erworben auf Grund eines schriftlichen Antrages durch Beschluss des Vorstandes.

Die Mitgliedschaft endet

-     durch Kündigung, die dem Vorstand mit einer Frist von drei Monaten schriftlich zu erklären ist;

-     durch Tod;

-    durch Ausschluss aus einem wichtigen Grunde, über den der Vorstand nach Anhörung des Betroffenen beschließt. Als wichtiger Grund gilt auch, wenn ein Mitglied trotz Mahnung mit einem Mitgliedsbeitrag von mehr als einem Jahr im Rückstand bleibt.


§ 4

Beitrag


Die Mitglieder zahlen Beiträge nach Maßgabe eines Beschlusses der Mitgliederversammlung. Zur Festlegung der Beitragshöhe und –fälligkeit ist eine 3/4-Mehrheit der in der Mitgliederversammlung anwesenden stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich.


§ 5

Organe des Vereins


Organe des Vereins sind

    -     der Vorstand,
    -     die Mitgliederversammlung.


§ 6

Vorstand


(1)    Der Vorstand besteht mindestens aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden und einem Kassenwart.

Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende. Jeder von ihnen ist einzelvertretungsberechtigt und somit berechtigt, den Verein gerichtlich und außergerichtlich in allen Rechtsgeschäften rechtswirksam zu vertreten.

Im Innenverhältnis gilt die Vereinbarung, dass der stellvertretende Vorsitzende im Verhinderungsfalle des Vorsitzenden handelt.

(2)    Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Gewählte Vorstandsmitglieder bleiben so lange im Amt, bis eine Neuwahl erfolgt ist.

(3)    Die Vorstandssitzungen finden bei Bedarf statt. Zu den Vorstandssitzungen wird durch den Vorsitzenden und in dessen Verhinderungsfall durch den stellvertretenden Vorsitzenden schriftlich eingeladen. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse nach Möglichkeit einmütig (einstimmig bei möglichen Stimmenthaltungen). Kann eine Einmütigkeit – trotz intensiver Bemühungen – nicht erreicht werden, werden die Beschlüsse mehrheitlich gefasst.

(4)    Beschlüsse des Vorstandes können – wenn kein Mitglied des Vorstandes widerspricht – auch ohne Einhaltung der Einladungsformen und
-fristen, sowie auch mündlich, fernmündlich oder elektronisch-schriftlich gefasst werden. Vorstandsbeschlüsse sind zu protokollieren und von dem Vorsitzenden zu unterzeichnen.


§ 7

Mitgliederversammlung


Die Mitgliederversammlung ist bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre vom Vorstand unter Einhaltung einer Ladungsfrist von mindestens vier Wochen schriftlich einzuberufen. Dabei ist die vom Vorstand festzusetzende Tagesordnung mitzuteilen. Für eine wirksame Einladung genügt die Zustellung an die zuletzt bekannte Adresse eines Mitglieds.

(2)    Eine außerordentliche Mitgliederversammlung findet unter Einhaltung einer Einladungsfrist von zehn Tagen statt, wenn der Vorstand sie im Interesse des Vereins für notwendig erachtet oder ist innerhalb von vierzehn Tagen einzuberufen, wenn 1/3 der Mitglieder ihre Einberufung schriftlich unter Angabe von Gründen vom Vorstand verlangt.

(3)     Die Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:

a)    Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes des Vorstandes und dessen Entlastung;
b)    Genehmigung des Haushaltsplanes für die kommenden zwei  Geschäftsjahre;
c)    Wahl des Vorstandes;
d)    Festsetzung der Höhe des Mitgliedsbeitrages;
e)    Beschlüsse über Satzungsänderungen und Vereinsauflösung;


f)    Wahl eines Rechnungsprüfers, soweit eine solche Wahl von den Mitgliedern verlangt wird. Der Rechnungsprüfer darf weder dem Vorstand noch einem vom Vorstand berufenen Gremium angehören

(4)    Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden oder bei dessen Ver-hinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden geleitet. Sie ist be-schlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen worden ist.

Die Mitgliederversammlung beschließt mit der Mehrheit der erschiene-nen Mitglieder, soweit in dieser Satzung an anderer Stelle keine andere Mehrheit vorgeschrieben ist.

    Beschlüsse über Satzungsänderungen bedürfen einer Mehrheit von 3/4 der erschienenen Mitglieder.

(5)    Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und Protokollführer zu unterschreiben ist.


§ 8

Auflösung des Vereins


Für den Beschluss, den Verein aufzulösen, ist eine 3/4 Mehrheit der in der
Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder erforderlich. Der Beschluss kann nur nach rechtzeitiger Ankündigung in der Einladung der Mitgliederversammlung gefasst werden.

Bei Auflösung des Vereins fällt das Vermögen des Vereins an

Zukunftsstiftung Gesundheit
in der Gemeinnützigen Treuhandstelle e.V.

Postfach 10 03 36
70003 Stuttgart

Kernerplatz 2
70182 Stuttgart


§ 9

Ermächtigung des Vorstandes


Der Vorstand wird ermächtigt, bis zur Eintragung des Vereins die hierzu notwendigen Änderungen oder Ergänzungen dieser Satzung in eigener Verantwortung zu beschließen und durchzuführen. Der Vorstand kann weiterhin nach seinem Ermessen aus seiner Mitte einzelne Vorstandsmitglieder mit der Durchführung solcher Änderungen oder Ergänzungen beauftragen.


Meschede, den 11.03.2006